Neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten

Noch vor der Antragstellung auf Zulassung eines Erzeugnisses als neuartiges Lebensmittel oder Lebensmittelzutat sollte seitens des Inverkehrbringers so weit wie möglich abgeklärt werden, ob das betreffende Produkt gemäß Definition der Verordnung (EG) Nr. 258/97 als neuartiges Lebensmittel anzusehen ist oder nicht.

Wesentliches Kriterium:

Als neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten gelten Produkte, die vor Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 258/97 im Mai 1997 in der Europäischen Gemeinschaft noch nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden. Dies ist dahingehend auszulegen, dass ein Lebensmittel "generell verfügbar" gewesen sein muss. War ein Lebensmittel hingegen in allgemeinen Lebensmittelläden erhältlich, so würde dies ein Indiz für seine Verwendung für den menschlichen Verzehr in nennenswertem Umfang darstellen.

Im Zweifelsfall sollte jedenfalls vor einer Antragstellung die für "Neuartige Lebensmittel" zuständige Behörde (in Österreich das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen) kontaktiert werden und anhand der Ergebnisse der Recherchen (z.B. Handelsbelege) des Interessenten eine Abklärung vorgenommen werden, ob ein Erzeugnis als neuartiges Lebensmittel anzusehen ist oder nicht.

Antrag auf Zulassung eines neuartigen Lebensmittels

Anträge für das Inverkehrbringen von neuartigen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten sind in Österreich gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 schriftlich an das Bundesministerium für Gesundheit zu stellen. Eine Antragstellung sollte gemäß der Empfehlung 97/618/EG erfolgen und dementsprechend wissenschaftliche Informationen sowie einen Bericht über die Sicherheitsbewertung umfassen.

Kontakt:
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
Abteilung II/B/14
Mag.a Lisa-Maria Urban

Vereinfachtes Verfahren/Wesentliche Gleichwertigkeit

Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 (Novel Food VO) sieht im Falle eines Vorliegens einer "wesentlichen Gleichwertigkeit" zu bestehenden Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten ein vereinfachtes Verfahren für das Inverkehrbringen von neuartigen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten vor. In Österreich ist für die Feststellung der wesentlichen Gleichwertigkeit neuartiger Lebensmittel und neuartiger Lebensmittelzutaten die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) die national zuständige Bewertungsstelle.

Ein Ansuchen um Bestätigung der wesentlichen Gleichwertigkeit an die AGES sollte zumindest folgende Punkte abdecken.

(05.07.2016)