Gentechnik - Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (Sektion III, Abteilung A/6 und Sektion VI, Abteilung A/2/Kompetenzstelle Gentechnik) ist für den Aufgabenbereich Gentechnik federführend zuständig. Mitzuständigkeiten liegen weiters im Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung sowie im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft.

Hauptaufgabengebiet ist die Vollziehung und Weiterentwicklung des Gentechnikrechtes, insbesondere des Gentechnikgesetzes BGBl. Nr. 510/1994. Dieser Aufgabenbereich umfasst alle Aspekte des Freisetzens oder des Inverkehrbringens von gentechnisch veränderten Organismen (GVO), die Regelung und Überwachung von Arbeiten mit GVO im geschlossenen System (d.h. in Laboratorien), die Regelung der genetischen Analysen am Menschen sowie die Anwendung von GVO zu therapeutischen Zwecken.

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ist somit auch die zuständige Behörde für Anträge auf Freisetzungen oder auf das Inverkehrbringen von GVO, sofern diese in Österreich gestellt werden, weiters für die Anmeldung oder Genehmigung von Arbeiten mit GVO in privaten Laboratorien, die Zulassung von Einrichtungen zur Durchführung prädiktiver genetischer Analysen sowie die Umweltrisikoabschätzung (environmental risk assessment) im Rahmen der Anwendung von GVO zu therapeutischen Zwecken. (Für Freisetzungsanträge sowie für die Anmeldung oder Genehmigung von Arbeiten mit GVO in Laboratorien im Bereich der Universitäten ist die zuständige Behörde das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung.)

Weiters ist das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (Abteilung III/A/6) für alle Fragen der Sicherheitsbewertung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln und für die Vertretung der diesbezüglichen Positionen in der EU zuständig.

Kontaktadressen

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Bundesamtsgebäude, Radetzkystraße 2, 1030 Wien
Tel.: +43-1/711 00-0

Abteilung VI/A/2/Kompetenzstelle Gentechnik

• Leitung: Mag. Benjamin Bachl, LL.M.
• Rechtsangelegenheiten: Mag.^a Ester Kunath
• Naturwissenschaftliche Anfragen: MRⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Marion Gmach

Abteilung III/A/6 - Lebensmittelsicherheit und Verbraucher:innenschutz: stoffliche und technologische Risiken, Gentechnik

• Grüne Gentechnik, EU-Angelegenheiten: Dr. Dietmar Vybiral

Gentechnikkommission und wissenschaftliche Ausschüsse

Geschäftsstelle der Gentechnikkommission: geschaeftsstelle.gtk@gesundheitsministerium.gv.at

Mitglieder der Gentechnikkommission und der wissenschaftlichen Ausschüsse:

Liste der Mitglieder der Gentechnikkommission (2025-2029)

Liste der Mitglieder des wissenschaftlichen Ausschusses für Arbeiten mit GVO im geschlossenen System (2023-2028)

Liste der Mitglieder des wissenschaftlichen Ausschusses für Genanalyse (2023-2028)

Liste der Mitglieder des wissenschaftlichen Ausschusses für Freisetzungen und Inverkehrbringen (2023-2028)