Gebühren

LMSVG-Abgabenverordnung (LMSVG-AbV) BGBl. II Nr. 281/2006 
Verordnung über die Festsetzung der Höhe von Verwaltungsabgaben und Gebühren im Rahmen des LMSVG

Gebührentarifverordnung BGBl. Nr. 189/1989
Verordnung über die tarifmäßige Festlegung der Gebühren für die von der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH vorzunehmenden Untersuchungen und Begutachtungen

LMSVG-Kontrollgebührenverordnung (LMSVG-KoGeV) BGBl. II Nr. 361/2007
Verordnung über die Festsetzung der Höhe von Gebühren für die Hygienekontrollen gemäß § 31 Abs. 1 und § 54 LMSVG in bestimmten Lebensmittelbetrieben, die Schlachttier- und Fleischuntersuchung und damit zusammenhängende Untersuchungen in Betrieben gemäß § 64 Abs. 4 LMSVG sowie die Kontrolle auf Rückstände bei lebenden Tieren und in bestimmten Lebensmitteln tierischer Herkunft

Kundmachung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (vormals Bundesministerin für Gesundheit und Frauen) über die Valorisierung der in der LMSVG-Abgabenverordnung, der LMSVG-Kontrollgebührenverordnung und der Gebührentarifverordnung festgesetzten Beträge. Gemäß LMSVG sind Verwaltungsabgaben und Gebühren regelmäßig zu valorisieren (Kundmachung 2018 und Kundmachung 2020):

Valorisierung der in der LMSVG-Abgabenverordnung, der LMSVG-Kontrollgebührenverordnung und der Gebührentarifverordnung festgesetzten Beträge (gilt ab 1.1.2020)

Valorisierung der in der LMSVG-Abgabenverordnung, der LMSVG-Kontrollgebührenverordnung und der Gebührentarifverordnung festgesetzten Beträge (gilt ab 1.1.2018)


(3.6.2020)