Hygieneprodukte
Hygieneprodukte sind Gegenstände, die bestimmt sind, äußerlich mit dem Körper oder den Schleimhäuten in Kontakt zu kommen, ausschließlich oder überwiegend zur Körperhygiene. Im Unterschied zu kosmetischen Mitteln handelt es sich dabei nicht um Stoffe oder Zubereitungen, sondern um physische Produkte. Medizinprodukte unterscheiden sich durch ihre wirkungsspezifische Funktion und die pflichtige CE-Kennzeichnung.
Typische Hygieneprodukte sind:
- Damenhygieneprodukte
- Toilettenpapier
- Wattestäbchen
- Interdentalbürsten
Rechtliche Grundlagen
Auf europäischer Ebene sind Hygieneprodukte nicht einheitlich geregelt und fallen unter die gesetzlichen Anforderungen der allgemeinen Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988. Es können jedoch nationale Anforderungen an diese Produkte in den Mitgliedsstaaten existieren. In Österreich sind keine spezifischen gesetzlichen Regelungen, die über die Anforderungen des LMSVG hinausgehen festgelegt.
Das österreichische Lebensmittelbuch als „objektiviertes Sachverständigengutachten" definiert im Kapitel B36 Anforderungen an Hygieneprodukte die der Verbrauchererwartung entsprechen. Diese sind jedoch nicht rechtlich bindend, sondern haben Leitliniencharakter.